8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Öffentliche Sitzung am Montag, 9. November, 19 Uhr, im Bürgersaal des Fritz-Treutel-Hauses, Bergstraße 20.

Tagesordnung

  1. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
  2. Bericht des Magistrats
  3. Haushaltsbericht gemäß § 28 GemHVO über das Ergebnis zum 30.09.2026
  4. Prüfung des Jahresabschlusses 2024
  5. Satzung zur Auflösung des Eigenbetriebes Kelsterbacher Kommunalbetrieb und zur Aufhebung der Eigenbetriebssatzung der Stadt Kelsterbach vom 10.11.2015
  6. Neufassung der Satzung der Stadt Kelsterbach über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
  7. 1. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Kelsterbach vom 22.11.2016
  8. Satzung zur 4. Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Kelsterbach vom 27.06.2013
  9. Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Kelsterbach – Hebesatzsatzung
  10. Feststellung des Jahresabschlusses 2025 des Kelsterbacher Kommunalbetriebs- Eigenbetrieb der Stadt Kelsterbach.
  11. Besetzung der Integrationskommission der Stadt Kelsterbach für die Wahlzeit 2026/2031
  12. Besetzung und Ernennung der Mitglieder der Schulkommission der Stadt Kelsterbach für die Wahlzeit 2026/2031 – Ergänzung
  13. Kenntnisnahme: Neubau der Karl-Treutel-SchuleHier: Auftragsvergabe des energetischen Monitorings / Betriebsoptimierung
  14. Beantwortung des Prüfantrages 255/2026 Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion Kelsterbach und der WIK&FNK Fraktion zur Transparenz der Verwaltungskosten für Anträge und Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung.
  15. Beantwortung des SPD-Fraktionsantrags 206/2026 „Antrag der SPD-Fraktion zur Verbesserung der Verfügbarkeit der Wochenzeitung Kelsterbach Aktuell“
  16. Beschluss des Betrauungsakts und Einführung der Trennungsrechnung DAWI_DAI
  17. Tätigkeitsbericht des Verwaltungsbehördenbezirkes „Überwachung von Gaststättenrecht“ vom 01.10.2025 bis 30.09.2026
  18. Beabsichtigte Punkte in nicht-öffentlicher Sitzung