Impressum

Verantwortlich im Sinne des Presserechts

Datenschutzbeauftragter

Haftungsausschluss – Rechtliche Hinweise

1. Verweise und Links

Auf den Seiten der Stadt Kelsterbach finden Sie Informationen und Dienste anderer Anbieter sowie Links zu anderen Seiten, auf deren Inhalte und Gestaltung die Stadt keinen Einfluss hat und nicht verantwortlich ist. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf unserer Internetpräsenz und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Internetpräsenz angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die bei uns angemeldeten Banner und Links führen.

2. Urheberrecht

Das Copyright unserer Texte, Bilder, Grafiken, Sounds, Animationen und Videos bleibt allein bei uns. Sollten sich auf den jeweiligen Seiten ungekennzeichnete, aber durch fremdes Copyright geschützte Texte, Bilder, Grafiken, Sounds, Animationen oder Videos befinden, so konnte das Copyright von uns nicht festgestellt werden. Im Falle einer solchen unbeabsichtigten Copyright-Verletzung werden wir das entsprechende Objekt nach Benachrichtigung aus unserer Publikation entfernen bzw. mit dem dazugehörigen Copyright kenntlich machen.

3. Nutzungsrechte

Das Informationsangebot unserer Webseiten ist kostenlos. Die Stadt Kelsterbach behält sich vor, auch gebührenpflichtige Leistungen anzubieten. Für einzelne Dienste können besondere Bedingungen gelten, die vor der Nutzung mitgeteilt werden. Direkte oder indirekte Verlinkungen von anderen Homepages auf unsere Webseiten ist nur mit schriftlicher Zustimmung des Magistrates der Stadt Kelsterbach zulässig. Eine Vervielfältigung oder Verwendung der Texte, Bilder, Grafiken, Sounds, Animationen und Videos ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.

4. Versenden von eMails und Dokumenten

Im Rahmen unserer Dienste bieten wir auch Möglichkeiten, Anträge oder andere rechtserhebliche Erklärungen auf elektronischem Wege abzusenden. Diese Übermittlung erfolgt auf eigene Gefahr. Abhörsicherheit und Unverfälschtheit der eingegangenen Erklärungen kann von der Stadt nicht gewährleistet werden. Fristgebundene Anträge und Erklärungen können nur dann elektronisch abgegeben werden, wenn die Stadt im Einzelfall diese Möglichkeit ausdrücklich eröffnet. Zur Abgabe der Erklärung ist das vorgegebene Dokument oder die vorgegebene eMail-Adresse zu verwenden.

5. Inhalt des Online-Angebotes

Trotz aller Sorgfalt, Prüfung und Aktualisierung können sich Daten auf unserer Webseite inzwischen verändert haben. Der Magistrat der Stadt Kelsterbach übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Wir behalten uns ausdrücklich vor, den Leistungsumfang jederzeit zu ändern oder das gesamte Angebot ohne besondere Ankündigung zeitweise oder endgültig ohne vorherige Ankündigung einzustellen.

6. Einsenden von Inhalten in unsere Dienste

Die Stadt behält sich vor, etwaige Einsendungen gekürzt oder in veränderter Form in den Dienst einzustellen oder zu veröffentlichen. Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht. Für unaufgeforderte Einsendungen besteht kein Anspruch auf Rückgabe. Ihre Beiträge dürfen weder rechtswidrig noch anstößig sein, oder parteipolitischen Bezug haben. Werbung politischer Parteien oder von Organisationen, deren Ziele mit der Freiheitlichen Demokratischen Grundordnung nicht in Einklang stehen, wird nicht entgegengenommen.
Ihre Inhalte sind auf Richtigkeit und Zulässigkeit zu prüfen. Bei nachträglichen Korrekturen informieren Sie uns bitte unverzüglich. Durch die Einsendung von Inhalten wird der Stadt das nicht ausschließliche, honorarfreie, zeitlich und örtlich unbeschränkte Recht zur Speicherung, Nutzung und Verbreitung in veränderter oder unveränderter Form im Internet und über andere Medien mit oder ohne Nennung des Urhebers übertragen. Im Falle einer gerichtlichen Auseinandersetzung erklären Sie sich einverstanden, die Stadt bei der Verteidigung gegen geltend gemachte Ansprüche zu unterstützen. Sie halten die Stadt von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen oder im Zusammenhang mit von Ihnen zur Verfügung gestellten Inhalten erhoben werden.
Bei Verletzung vorstehender Regelungen behält die Stadt sich vor, überlassene Inhalte zu entfernen oder den betreffenden Nutzer von den interaktiven Diensten auszuschließen.

7. Datenschutz

Datenschutzerklärung

8. Datensicherung - Haftungsregelung

In Verbindung mit Ihrem Zugriff werden auf unseren Servern Daten für Sicherungszwecke gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen (zum Beispiel IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und betrachtete Seiten). Es findet keine personenbezogene Verwertung statt. Die statistische Auswertung anonymisierter Datensätze bleibt vorbehalten.
Unsere Angebote und Dienste stehen unter dem Vorbehalt der technischen Verfügbarkeit, insbesondere im Hinblick auf Ausfälle durch technische Störungen oder die erforderlichen Wartungsarbeiten.

9. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internet-Angebotes zu betrachten. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.